Meldungen

Bild: Fastermann, Thomas (2014)
Thomas Fastermann
25.07.2014

SPD sieht BLB in der Pflicht:

Die Standortsuche für eine neue Justizvollzugsanstalt in Münster ist noch nicht abgeschlossen. Daran erinnert die SPD-Ratsfraktion in einer Pressemitteilung. "Die Zuspitzung auf den Truppenübungsplatz in Handorf ist für uns nicht nachvollziehbar", erklärt Thomas Fastermann, planungspolitischer Sprecher der SPD. Er verweist auf eine Zusage des Leiters des Bau- und Liegenschaftsbetriebs BLB, Markus Vieth. Dieser hatte im Planungsauschuss bei der letzten Diskussion im Juli 2013 zugesagt, eine ergebnisoffene Prüfung aller in Frage kommenden Grundstücke vorzunehmen. "Wir nehmen den Bau- und Liegenschaftsbetrieb beim Wort und erwarten bald Ergebnisse der Standort-Überprüfung", so Fastermann weiter. Die SPD stehe dazu, dass für die JVA einen Neubau im Stadtgebiet möglich sein muss. "Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bundeswehr-Liegenschaften ist von einer ergebnisoffenen Prüfung aber beim BLB offenbar keine Rede mehr", kritisiert Fastermann. Mehr ...

Bild: Steinmann, Ludger (2014)
Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher
24.07.2014

„Zivilgesellschaft stärken – Münster aufforsten“

„Wir begrüßen die Initiative „Neue Linden für die Promenade“ der Industrieunternehmen Baumpatenschaften zu übernehmen.“ so Ludger Steinmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Robert von Olberg
24.07.2014

Autofreie Siedlung: „Erfolgreiches Konzept“

Nach dem Urteil des Amtsgerichts Münster, wonach eine Klausel zur Autofreiheit in den Mietverträgen der Bewohnerinnen und Bewohner der autofreien Weißenburg-Siedlung unzulässig ist, hofft der Ratsherr für das Geistviertel, Robert von Olberg (SPD), auf eine Korrektur in zweiter gerichtlicher Instanz. "Die autofreie Weißenburg-Siedlung ist ein Erfolgskonzept, das nicht durch eine solche Gerichtsentscheidung kaputt gemacht werden darf", so von Olberg. Thomas Fastermann, planungspolitischer Sprecher der SPD, ergänzt: "Bundesweit hat das Modellprojekt Beachtung und Nachahmer gefunden. Wir gehen davon aus, dass die städtebaulichen Vorteile und Interessen der Stadt in zweiter Instanz stärker gewürdigt werden." Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher
18.07.2014

„Zahl der SchulabgängerInnen ohne Abschluss ist alarmierend“

„Die aktuellen Zahlen der Caritas zum Anteil der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss sind alarmierend und eine Aufforderung an alle schulpolitisch Verantwortlichen in Münster, sich dieses Problems mit ganzer Energie anzunehmen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Robert von Olberg. Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2014)
17.07.2014

Christoph Strässer informiert sich in Beirut über Flüchtlingssituation

Christoph Strässer ist von heute an auf einer einwöchigen Dienstreise in Beirut. Hauptschwerpunkt der Reise ist die angespannte Lage in Nahost und die damit verbundenen Flüchtlingsströme zum Beispiel aus Syrien. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem libanesischen Innen- und Außenminister, mit dem Berichterstatter des Ausschusses für Menschenrechte im libanesischen Parlament sowie mit Hilfsorganisationen und der Flüchtingsorganisation der UNO. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
16.07.2014

"Übergroße Koalitionen schaden der Demokratie"

Der Vorschlag der CDU eine übergroße Koalition zu bilden stößt in der SPD-Ratsfraktion auf Skepsis. „Ein solcher Versuch ist bereits in München gescheitert und auch in Münster halte ich den Vorschlag für nicht praktikabel.“ stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung klar.
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Bild: Karstadt (Foto Aarp65 / wikicommons, CC-BY-SA)
Foto: Aarp65 / wikicommons (cc-by-sa)
16.07.2014

SPD solidarisch mit den Karstadt-Beschäftigten

"Die Beschäftigten von Karstadt in Münster haben in den letzten Jahren viel für den Standort geleistet. Viele Münsteranerinnen und Münsteraner und Gäste von außerhalb kaufen gerne und oft hier ein. Karstadt ist ein wichtiger Magnet in der Innenstadt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben einen großen Beitrag zum Erfolg des Warenhauses an der Salzstraße geleistet. Die erneute Verunsicherung ist darum undankbar", erklärt die münsteraner SPD-Spitze zu den jüngsten Entwicklungen bei Karstadt. Mehr ...

Bild: Terborg, Hermann (2013)
SPD-Unterbezirksvorsitzender Hermann Terborg
06.07.2014

Terborg sieht Rechtstrend in der CDU

Der SPD-Vorsitzende Hermann Terborg sorgt sich um den Kurs der Münsteraner CDU. Grund dafür ist die Entscheidung des CDU-Vorsitzenden Rickfelder, zahlreiche Mitglieder der Jungen Union in die Ausschüsse der Stadt Münster zu entsenden. Zum Hintergrund: Nach der Diskussion um die Umbenennung des Hindenburgplatzes vor zwei Jahren hatte der damalige CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz seine Partei aufgefordert, darüber nachzudenken, wo der rechte Rand der CDU aufhört. Zuvor hatten Mitglieder der Jungen Union provokativ vor schwarz-weiß-roten Fahnen posiert und der rechts-gerichteten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ Interviews gegeben. Zuletzt hatte ein Mitglied der Jungen Union bei Facebook die Textpassage „Deutschland, Deutschland über alles!“ gepostet. Mehr ...

Termine

01.08.2014 19 Uhr
Gemütlicher Abend

am Aasee
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