Meldungen

Bild: Veranstaltung Menschenrechtsinitiative Dezember 2014
16.12.2014

Menschenrechtsinitiative diskutiert über Situation von Flüchtlingskindern

Auf Einladung der Initiative Menschenrechte der SPD Münster diskutierten am Internationalen Tag der Menschenrechte der Bundestagsabgeordnete und Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Christoph Strässer, sowie der Landtagsabgeordnete Thomas Marquardt gemeinsam mit Karl Materla, dem stellvertretenden Leiter des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster und Rokaya El-Hayek von der Vereinigung „Jugendliche ohne Grenzen“ über die Situation von Flüchtlingskindern in Deutschland und in der Stadt Münster im Besonderen.

"Das Thema Flüchtlinge ist momentan in allen Medien präsent. Viel zu wenig Beachtung jedoch findet die Tatsache, dass momentan geschätzte 65.000 Minderjährige mit unsicherem Aufenthaltstitel in Deutschland leben", erklärt Maria Buchwitz, Leiterin der Menschenrechtsinitiative.

Alle Beteiligten sind sich darüber einig, dass in Deutschland daher wesentlich mehr für die individuelle Betreuung geflüchteter Kinder und Jugendlicher getan werden müsse, um ihnen den Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung sowie sozialer Teilhabe zu erleichtern.

Anlass der Diskussionsveranstaltung war die in diesem Jahr erschienene UNICEF-Studie „In erster Linie Kinder“, die darauf aufmerksam macht, dass die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 im deutschen Ausländer- und Asylrecht auch 25 Jahre später noch immer nicht vollständig umgesetzt wurde. „Im deutschen Asylverfahren wird das Kindeswohl nicht vorrangig beachtet. Besonders beim Bleibe- und Rückführungsrecht werden Kinder und Jugendliche wie Erwachsene behandelt“, erklärt Christoph Strässer, der die UNICEF-Studie im September vorstellte. „Kinder und Jugendliche bedürfen jedoch eines besonderen Schutzes“, so der Menschenrechtsbeauftragte, „deshalb spreche ich mich für ein generelles Abschiebeverbot von Kindern und Jugendlichen aus.“
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Bild: Schulze und Marquardt
Die SPD-Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt
11.12.2014

Marquardt und Schulze: „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort. Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein.“

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird“, stellen die Münsteraner Landtagsabgeordneten Thomas Marquardt und Svenja Schulze fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
10.12.2014

Der Rat beschließt über den Haushalt 2015

Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung spricht zum Haushalt
"Sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist der erste Haushalt der neuen Wahlperiode des Rates und zugleich der sechste in Folge, für den die SPD hier im Rathaus selbstbewusst politische Verantwortung über-nimmt. Schon heute können wir feststellen: Vieles hat sich in unserer Stadt bewegt, Münster ist vielfältiger, bunter, offener und auch gerechter geworden. In dieser Tradition wollen wir auch in der neuen Wahlperiode gestalten, und wir sind sehr sicher, dass wir mit einer neuen tatkräftigen Mehrheit zusammen nicht nur einen gemeinsamen Nenner finden, sondern auch die Stadt sozialer, gerechter und vielfältiger machen können."

Den ganzen Text der Rede finden Sie hier: Mehr ...

Bild: AG Migration und Vielfalt_Vorstand
Der erstmalig gewählte Vorstand der AG Migration & Vielfalt gemeinsam mit Hermann Terborg, SPD Unterbezirksvorsitzender.
08.12.2014

Neue Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt erfolgreich gestartet

Terborg gratuliert neuem Vorstand zur Wahl
Die Gründung der Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ist eindrucksvoll gelungen. Wer anwesend war, konnte die kulturelle Vielfalt regelrecht spüren: Menschen zwischen 20 und 70 Jahren, ob politisch erfahren oder nicht, mit unterschiedlichsten Herkunftsgeschichten, aus Indien, Bulgarien, der Türkei, den Philippinen, Portugal, Syrien, den Niederlanden, Deutschland und weiteren Ländern wählten erstmals einen neuen Vorstand und gaben somit den Startschuss für die neue AG innerhalb der SPD in Münster. Mehr ...

Bild: Herwig, Marius (2014)
Marius Herwig, Ratsherr für Wolbeck
08.12.2014

Kunstrasenplatz in Wolbeck kommt

„Der VfL Wolbeck bekommt den Kunstrasenplatz. Wir halten unsere Versprechen.“ versichert Marius Herwig, Ratsherr für Wolbeck. „Der städtische Zuschuss von 430.000 Euro für die Sanierung der Sportanlage Ost ist gesichert.“ Mehr ...

Bild: Schulze und Marquardt
Svenja Schulze und Thomas Marquardt freuen sich über die zusätzlichen Finanzhilfen des Landes.
05.12.2014

Land NRW unterstützt Münster mit weiteren 4,5 Millionen Euro zur Bewältigung der Unwetterfolgen

Frohe Kunde aus Düsseldorf: Wie die beiden Münsteraner Landtagsabgeordneten Thomas Marquardt und Svenja Schulze (SPD) bekannt geben, erhält die Stadt Münster eine schnelle Bedarfszuweisung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von 4,5 Millionen Euro als Unterstützung der finanziellen Belastungen durch die Folgen des Starkregens vom Juli 2014. Die Stadt Münster hatte einen entsprechenden Antrag zur Unterstützung zur Überwindung von außergewöhnlichen finanziellen Belastungen im Zuge des Starkregens beim Land eingereicht. Im Interesse einer schnellen und einfachen Abwicklung werden der Stadt Münster die Mittel als pauschale Festbetragsfinanzierung bereitgestellt. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
04.12.2014

Erfolgsmodell Schulsozialarbeit geht weiter

Erfreut zeigt sich die SPD-Ratsfraktion darüber, dass nach einem Beschluss des Schulausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses die Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Münster trotz auslaufender Bundesfinanzierung bis Schuljahresende unverändert fortgesetzt werden kann. Das entschieden am Mittwoch die Ausschüsse in ihren Sitzungen. „Das Schreckensszenario, dass mitten im laufenden Schuljahr irgendwann kein Geld mehr für die Schulsozialarbeiterinnen und –arbeiter da ist, ist damit vom Tisch“, freut sich Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
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Bild: Vilhjalmsson, Beate (2014)
Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, Vorsitzende des Betriebsausschusses Münster Marketing
01.12.2014

SPD: Marketing-Aktivitäten auch außerhalb der Innenstadt verstärken

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster begrüßt sehr, dass die Verwaltung ihren Antrag vom 7. März diesen Jahres aufgreift und die Aktivitäten und Unterstützungsangebote von Münster Marketing in Zukunft auch über die Innenstadt und das Bahnhofsviertel hinausgehen können. „Das Konzept von Münster Marketing in der Innenstadt und dem Bahnhofsbereich ist sehr erfolgreich“, freut sich Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, Vorsitzende des Betriebsausschusses Münster Marketing, „jetzt kommen wir dem Wunsch der Kaufleute unserer Stadt nach die Aktivitäten und Initiativen auch in den äußeren Bereichen zu unterstützen. Kaufleute in der Wolbecker, Warendorfer und Hammer Straße sowie umliegenden Gebieten werden in Zukunft stärker von Münster Marketing unterstützt werden.“ Mehr ...

Termine

08.01.2015 18:00 Uhr
Unterbezirks-Parteitag der SPD Münster

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26.01.2015 18:00 Uhr
Neujahrsempfang der SPD Münster

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