Meldungen

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
24.10.2014

Entscheidender Beitrag zu Bürgerservice und Wirtschaftlichkeit

SPD begrüßt Vorschläge zur Sanierung des Stadthauses 1
„Bürgerservice, Wirtschaftlichkeit und keine Privatisierung. Auf diese drei Schlagworte lässt sich das Konzept der Stadtverwaltung zur Sanierung des Stadthauses 1 bringen; Leitgedanken, die durch den Ratsantrag der SPD vom April 2013 zur Richtschnur der weiteren Planungen wurden. Wie sich jetzt zeigt: mit Erfolg,“ erklärt Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster zu den von der Verwaltung nun vorgestellten Planungen zur Sanierung des Stadthauses 1 in der Innenstadt. Mehr ...

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
24.10.2014

CDU auf gefährlichem Weg nach rechts

CDU Hiltrup verabschiedet sich vom Konsens in Flüchtlingsfragen
"Die CDU in Hiltrup hat einen gefährlichen Weg eingeschlagen", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Am gleichen Tag, an dem der CDU-Oberbürgermeister mögliche Standorte für neue Flüchtlingsunterkünfte vorstellt, die in einem Verfahren unter Beteiligung aller Fraktionen - auch der CDU - gefunden worden seien, beginne die CDU vor Ort mit der Organisation von Protest. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Schulpolitiker Robert von Olberg
24.10.2014

Offener Ganztag: Beschlusslage anders als Verwaltungsvorschlag

Irritiert zeigt sich die SPD über die heutige Berichterstattung der MZ zu den Ausschussdiskussionen der vergangenen Tage zur Verwaltungsvorlage „Neue Raumstandards im Offenen Ganztag“.

„Anders als die Berichterstattung suggeriert hat der Verwaltungsvorschlag zur Veränderung der Raumstandards im Offenen Ganztag weder im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, noch im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien in dieser Woche eine Mehrheit gefunden“, stellt Anne Schulze Wintzler, jugendpolitischer Sprecherin der SPD-Ratsfraktion richtig. „Auf Antrag von SPD und Grünen wurde mehrheitlich beschlossen, dass die geltenden Raumstandards beibehalten werden sollen und schulspezifische Lösungen der Raumprobleme erarbeitet werden sollen. Dabei soll insbesondere auch verstärkt auf die Kooperation mit außerschulischen Partnern und weiteren Trägern zurückgegriffen werden“, erläutert Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD. In der Darstellung der MZ sei dieser Vorschlag fälschlicherweise der CDU zugeschrieben worden. Mehr ...

Bild: Marquardt Thomas LT 2012
24.10.2014

Flüchtlingen ein sicheres Zuhause geben

Marquardt freut sich über mehr Unterstützung für Flüchtlinge in Münster durch das Land NRW
Münsters Landtagsabgeordneter Thomas Marquardt (SPD) sieht die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sehr positiv: „Ich halte es für richtig, dass das Land NRW die Mittel für die Flüchtlingshilfe nochmals erhöht hat. Die 28%ige Erhöhung der Landespauschale für Flüchtlingshilfe in den Kommunen auf nunmehr 183 Millionen Euro unterstreicht den Willen der Landesregierung, den in Not geratenen Flüchtlingen aus aller Welt ein sicheres Zuhause in Deutschland zu geben. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Ratsherr Robert von Olberg
23.10.2014

Robert von Olberg: „CDU hat Parteipolitik über Sachpolitik gestellt“

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Ratsfraktion auf das Abstimmungsverhalten der CDU in den Ausschüssen zur aktuellen Vorlage zur Jugendhilfe an Förderschulen. Mit der Vorlage schlägt die Verwaltung vor, die bestehenden Jugendhilfe-Angebote an der Albert-Schweitzer-Schule und an der Uppenbergschule mit ihren Teilstandorten in Kinderhaus, Roxel und Hiltrup bis Ende 2017 fortzusetzen. Die CDU-Fraktion hat sowohl am Dienstag im Schulausschuss als auch am Mittwoch im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien diese Vorlage abgelehnt. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
23.10.2014

Rot-grüne Vereinbarung sieht zwei neue Bäder vor

"Wir werden die schwarz-gelbe Kürzungspolitik bei den Bädern beenden und mit zwei neuen Bädern die nötige Sportinfrastruktur schaffen, die bei demnächst über 300.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nötig ist", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Er freue sich, dass es in den Verhandlungen gelungen sei, die auseinanderliegenden Positionen beider Fraktionen zusammenzuführen. Der Kahlschlag, den CDU und FDP 2007 und 2008 mit dem Abriss mehrerer Bäder vorgenommen hätten, sei ein schwerer Fehler gewesen, den es zu korrigieren gelte.

Deswegen sehe die Vereinbarung vor, in der kommenden Wahlperiode zwei neue Hallenbäder zu bauen.
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Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer, MdB
21.10.2014

Christoph Strässer äußert Unverständnis über die Entscheidung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo, UN-Mitarbeiter des Landes zu verweisen


Zur Entscheidung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo, den Leiter des Gemeinsamen Büros für Menschenrechte der MONUSCO und des VN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Scott Campbell, des Landes zu verweisen, erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer:

„Ich habe die Entscheidung der Demokratischen Republik Kongo, Scott Campbell des Landes zu verweisen, mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Das gemeinsame UNO-Büro für Menschenrechte hat in den letzten Jahren unter Leitung von Scott Campbell wesentliche, vom UNO-Sicherheitsrat mandatierte Arbeit zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte geleistet. Dass er nun just wegen dieser Arbeit des Landes verwiesen wird und dass Mitarbeiter des gemeinsamen Büros für Menschenrechte bedroht wurden, ist inakzeptabel. Ich fordere die Regierung der Demokratischen Republik Kongo auf, ihre Entscheidung, Scott Campbell auszuweisen, rückgängig zu machen und sein Büro dabei zu unterstützen, Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen. Die Demokratische Republik Kongo darf nicht hinter die Fortschritte der letzten Jahre beim Aufbau des Rechtsstaats zurückfallen.“ Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2014)
Christoph Strässer, MdB
16.10.2014

Christoph Strässer und Anneka Beck zum Welternährungstag

Anlässlich des Welternährungstags weisen die Frauenbeauftragte der SPD Münster, Anneka Beck, und der münstersche SPD-Bundestagsabgeordnete, Christoph Strässer, auf die besondere Betroffenheit von Frauen im Zusammenhang mit Hunger hin.
„Laut dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen leiden Frauen öfter und stärker unter Hunger als Männer. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass Frauen in der Regel die ersten sind, die zugunsten ihrer Familie auf Essen verzichten“, erläutert Beck. Mehr ...

Termine

03.11.2014 20:00 Uhr
Initiative Europa Sozial&Demokratisch

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09.11.2014 11:00 Uhr
Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe - welche Rolle kann Deutschland in internationalen Konflikten spielen?

Christoph Strässer und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Münster laden zu einer Diskussionsveranstaltung ein.
Mehr Infos...

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