Filmporträt Jochen Köhnke - Oberbürgermeister für Münster

Meldungen

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
01.07.2015

Markus Lewe fehlt das politische Koordinatensystem

Über 10 Millionen Euro für einen Tour-de-France-Start weit mehr als politisches „Klein-Klein“
„Derselbe Oberbürgermeister, dem zum Investorenmodell beim Preußenstadion ausschließlich die bedrückende Finanzlage der Stadt eingefallen ist, verkündet jetzt, Kritik an städtischen Kosten in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro für einen möglichen Tour-de-France-Start in Münster seien politisches „Klein-Klein“, äußert sich Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster mit einigem Erstaunen über den erneuten Vorstoß des amtierenden Oberbürgermeisters Markus Lewe (CDU).
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Bild: Bernd Mayweg und Marita Otte
Bernd Mayweg, FDP Mitglied in der BV Mitte und Marita Otte, SPD Fraktionsvorsitzende der BV Mitte
01.07.2015

Gehwegkennzeichnung an der Wolbecker Straße – Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP umgesetzt

Auf der Wolbecker Straße, im Bereich der Unterführung wurden letzte Woche aufgrund eines Antrages der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte und dem Einzelvertreter für die FDP Bernhard Maywegs neue Kennzeichnungen für Fußgänger erstellt. Im Zuge der Bauarbeiten am neuen Bahnhof und der damit bedingten Schließung des Hamburger Tunnels ergab sich eine stärkere Belastung der Unterführung. Die sogenannten Piktogramme wurden notwendig, da zuvor der Radweg auf die Straße verlegt worden war und dementsprechend der ehemalige Radweg zum Gehweg erklärt wurde. Mehr ...

Bild: Preußen-Stadtion (Foto: SCP)
26.06.2015

Bürger*innendialog zum Preußenstadion

SPD-Fraktion lädt ein: Donnerstag, den 2. Juli 2015, 20:00 Uhr
„Mit dem spektakulären Scheitern des Investorenmodells für das städtische Stadion an der Hammer Straße ist die Enttäuschung unter den Fans groß. Viele fragen sich, wie es jetzt mit dem Stadion weiter geht und was die realistischen Perspektiven sind,“ bilanziert Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster keine Woche nach der zum Kuriosum geratenen Vorstellung eines Investorenmodells für das Preußenstadion am Montag dieser Woche: „Rat und Verwaltung der Stadt Münster sind auch weiterhin in der Verantwortung für die städtische Immobilie Preußenstadion. Wir wollen in bewährter Weise und in aller Sachlichkeit mit allen Interessierten die aktuelle Situation und die konkreten Perspektiven diskutieren. Darum laden wir herzlich zum Bürgerdialog.“ Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer MdB, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
26.06.2015

Christoph Strässer begrüßt die Entscheidung des US-Supreme Court zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung erfolgt und die Diskriminierung bei der Eheschließung aufgrund der sexuellen Orientierung nunmehr in allen Bundesstaaten der USA abgeschafft. Ich hoffe, dass die übrigen 14 Bundesstaaten den Urteilsspruch zügig umsetzen.“, erklärt Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe.
„Wir sollten diese Entscheidung zum Anlass nehmen, auch hier in Deutschland weiter offen über die Gründe der bestehenden Unterschiede zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft zu diskutieren - auch darüber, ob ein Festhalten an dieser Unterscheidung überholt ist. Ich habe die Hoffnung und die Erwartung, dass wir auch in Deutschland zu einer kompletten Gleichstellung zwischen der Lebenspartnerschaft und der Ehe gelangen. Ich arbeite dafür, dass bestehende Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung und Identität vollständig abgeschafft werden. Dies betone ich regelmäßig während meiner Reisen in andere Länder, dafür setze ich mich genauso in Deutschland ein“, so der Menschenrechtsbeauftragte. Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer MdB, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
26.06.2015

Erklärung des Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe zum Internationalen Tag des Folteropfers

"Meist unbemerkt von den Augen der Weltöffentlichkeit werden tagtäglich unzählige Menschen auf der Welt Opfer von Folter. Folter ist keine Ausnahmeerscheinung, sondern weitverbreitet und wird in vielen Ländern routinemäßig und zum Teil sogar systematisch angewandt.
Gefoltert wird nicht nur in Polizeigewahrsam oder in Gefängnissen, zum Beispiel um Geständnisse zu erpressen. Wenn Patienten in medizinischen oder psychiatrischen Einrichtungen auf unzureichender Grundlage für unzurechnungsfähig erklärt und gegen ihren Willen und unter Anwendung von Zwang behandelt oder "ruhig gestellt" werden, kann es sich ebenfalls um Folter oder folterähnliche Praktiken handeln. Folteropfer gibt es daher in vielen Ländern der Welt auch in Krankenhäusern oder in der Psychiatrie und sogar in Flüchtlingsunterkünften, Alten- oder Kinderheimen. Dies gilt nicht nur für Diktaturen oder Entwicklungsländer, sondern zum Teil auch für demokratische und entwickelte Staaten.
Die internationale Gemeinschaft muss noch große Anstrengungen unternehmen, um Folter in all ihren Ausprägungen auszumerzen. Ein wichtiger Schritt hierzu wäre, dass endlich alle Staaten die UN-Konvention gegen Folter und ihr Zusatzprotokoll ratifizieren und umsetzen. Wichtig ist insbesondere auch, dass Folteropfer umfassend betreut und unterstützt werden. Dazu gehört auch eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter." Mehr ...

Bild: Groschek nach Unwetter in Kinderhaus (08/2014)
Minister Groschek (li.) besuchte schon oft Kinderhaus.
24.06.2015

3,2 Millionen Euro vom Land für Kinderhaus

SPD freut sich über Unterstützung für das Bürgerzentrum
Frohe Kunde aus Düsseldorf: Die Stadt Münster erhält vom Land Nordrhein-Westfalen Städtebaufördermittel in Höhe von gut 3,2 Millionen Euro. Die Fördermittel kommen der Maßnahme „Soziale Stadt Brüningheide“ zugute. Diese beinhaltet die Umgestaltung des Bürgerhauses einschließlich des Hallenbades, sowie eine energetische Verbesserung des Zentrums in Kinderhaus. Mehr ...

Bild: Köhnke, Jochen (2014)
Foto: Pat Röhring
24.06.2015

SPD begrüßt Mietpreisbremse

"Mit der Mietpreisbremse sorgen wir dafür, dass der rasante Anstieg bei den Mieten kräftig gebremst wird", freuen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt über die beschlossene Verordnung zur Umsetzung der Mietpreisbremse in NRW. Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Köhnke ergänzt: "Gerade in den begehrten innenstadtnahen Lagen wird extremen Mietpreissprüngen von 20, 30 oder mehr Prozent endlich ein Riegel vorgeschoben." Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster
23.06.2015

Nach dem Scheitern der Investorenlösung für das Stadion:

OB soll Auskunft geben
"Wir bedauern es außerordentlich, dass sich die geplante Investorenlösung für das Preußenstadion als Luftnummer erwiesen hat", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Allerdings stellten sich nach dem Scheitern schon bei der öffentlichen Vorstellung auch einige Fragen an den Oberbürgermeister:
"Oberbürgermeister Lewe sollte der Öffentlichkeit Auskunft geben, seit wann er und die Verwaltung gewusst haben, dass die Pläne in Münster gar nicht realisierbar sind", so Jung. "Wenn Markus Lewe sich im Vorfeld der Veranstaltung gegenüber den Initiatoren so klar geäußert hätte wie auf der Veranstaltung, hätte man allen Seiten eine große Blamage ersparen können." Mehr ...

Termine

11.08.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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01.09.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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13.09.2015 08:00 Uhr
Kommunalwahl OberbürgermeisterIn

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