Filmporträt Jochen Köhnke - Oberbürgermeister für Münster

Meldungen

Bild: Kersting, Mathias (2014)
Mathias Kersting, Ratsherr für Gremmendorf
29.05.2015

CDU will über eigene Uneinigkeit hinwegtäuschen

"Entweder die CDU-Fraktion in der BV Münster-Südost hat bewusst gelogen oder sie weiß nicht wovon sie redet." kommentiert Mathias Kersting, Ratsherr für Gremmendorf, das Verhalten der CDU zur Vorlage "Aufwertung der Bushaltestelle Am Hohen Ufer". Die CDU behauptete in einer Pressemitteilung, man sei arglistig getäuscht worden und dass SPD und Grüne den Beschluss gegen Widerstände durchgedrückt hätten. "Der gefasste Beschluss des Planungsausschusses ist identisch mit dem der BV." Stellt Mathias Kersting, der auch Mitglied im Planungsausschuss ist, richtig. Mehr ...

Bild: Schulze und Marquardt
Svenja Schulze und Thomas Marquardt, Landtagsabgeordnete für Münster
28.05.2015

Klare Botschaft aus NRW: Keine Alternative zum Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen

„Das Land NRW steht unmissverständlich hinter dem Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen und sieht dazu keine Alternative, erklären die münsteraner SPD-Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt. Sie beziehen sich auf eine schriftliche Auskunft des Landesverkehrsministers Michael Groschek, der damit der Suche nach Alternativen eine Absage erteilt. In dem Landtagspapier schreibt Groschek: „Das Land NRW lehnt eine Ausbaustrecke Dortmund – Nordumfahrung Hamm – Münster als Alternative zur Ausbaustrecke Münster – Lünen ab.“ Mehr ...

Bild: Schulze und Marquardt
26.05.2015

Schulze und Marquardt: Landesprogramm regt Investitionen im Straßenbau in Höhe von 131 Millionen Euro an

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein Investitionsprogramm für den kommunalen Straßenbau vorgelegt. Dazu erklären die münsteraner Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt:

„Mit dem Landesprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2015, das mit den Regionalräten bei den Bezirksregierungen abgestimmt ist, werden Investitionen von mehr als 131 Millionen Euro angestoßen. Das ist auch ein wichtiger Impuls für unsere Bauwirtschaft vor Ort und in der Region." Münster selbst ist mit zwei Projekten dabei. Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer, Bundestagsabgeordneter für Münster
22.05.2015

SPD Münster kritisiert nächtliche Abschiebungen an der Wartburgschule

"Wenn Personen, darunter auch Kinder, mitten in der Nacht von der Polizei aus dem Bett geholt und abgeschoben werden, hat das mit unseren Ansprüchen an menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten nichts mehr zu tun, auch wenn sie rechtskräftig zur Ausreise verpflichtet sind", kritisiert Christoph Strässer, Bundestagsabgeordneter für Münster und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung die Vorfälle an der Wartburgschule.
Offenbar gab es Missverständnisse bei den Absprachen zwischen Bezirksregierung, Land und der Stadt Münster, erklären die Landtagsabgeordneten Thomas Marquardt und Svenja Schulze, die sich am Donnerstag gemeinsam beim Innenministerium nach dem Sachstand erkundigt hatten. Die beiden Abgeordneten stellen klar: "Jeder Flüchtling, der zu uns kommt, hat ein Anrecht auf ein faires Asylverfahren und eine menschenwürdige Behandlung. Hinter jedem Antrag steht ein Menschenschicksal, das häufig geprägt ist von leidvollen Erlebnissen".
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Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
22.05.2015

Haushaltskonsolidierung mit dem Rasenmäher ist Politikverweigerung

Dr. Michael Jung zu den haushaltspolitischen Vorschlägen der CDU
„Wir freuen uns, dass bei Herrn Weber offensichtlich die Einsicht Einzug gehalten hat, dass Konsolidierung des städtischen Haushalts das Gebot der Stunde ist,“ kommentiert Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster presseöffentliche Einlassungen seines CDU-Kollegen Stefan Weber. „Ein guter erster Schritt, der ein Umdenken der CDU-Fraktion deutlich macht. Jede Münsteranerin und jeder Münsteraner kann es im Schuldenbericht der Stadtverwaltung von Oberbürgermeister Markus Lewe nachlesen: In der Zeit ihrer Alleinregierung von 1999-2004 hat die CDU den städtischen Schuldenstand von 298,2 Mio. € auf 657,4 Mio € mehr als verdoppelt, in den Jahren bis 2014 stieg die Verschuldung weit langsamer auf 723 Mio. € - unter rot-grüner Haushaltsverantwortung wurde die Verschuldung sogar reduziert,“ bilanziert Jung. Mehr ...

Bild: Schulze Wintzler, Anne (2014)
Ratsfrau Anne Schulze Wintzler
22.05.2015

Eltern sollen selbst entscheiden, wie in Qualitätsausbau investiert wird

Ratsfrau Anne Schule Wintzler und der Vorsitzende des Jugendamtselternbeirates Oliver Elferich
„Wir sehen sehr deutlich die Belastungen, die Eltern und Kinder durch den Streik der Erzieherinnen und Erzieher tragen müssen“, so Ratsfrau Anne Schulze Wintzler, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster: „Die Stadt Münster soll nach unseren Vorstellungen jedoch nicht vom Streik profitieren und die gesparten Personalkosten einfach einbehalten. Unser Ziel ist es daher, die eingesparten Gelder den Kindertagesstätten und den ebenfalls bestreikten Offenen Ganztagsschulen zur Verfügung zu stellen, um den Elternvertreterinnen und –vertretern die Entscheidung zu überlassen, wofür in den Kitas die Gelder eingesetzt werden sollen.“ Mehr ...

Bild: Otte, Marita (2013)
Maritta Otte, Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Münster-Mitte
20.05.2015

SPD freut sich über neue Slackline am Kanal

Nach einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte, entsteht für Sportbegeisterte in Kürze eine neue Slackline-Anlage. Unweit des Kanals, an der Bezirkssportanlage Ost, können sich die Freizeitsportler*innen künftig an dem beliebten Sport versuchen. Grundlage für den Antrag war eine Bürgeranregung. Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2014, vor SPD-Fahne)
Christoph Strässer MdB, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
20.05.2015

Menschenrechtsbeauftragter Strässer kritisiert neues NGO-Gesetz in Russland

Zur Annahme des „Gesetzes über unerwünschte ausländische Organisationen“ durch die Duma erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer:
"Die wachsende Tendenz der russischen Staatsführung, internationale Zusammenarbeit als Bedrohung zu stigmatisieren, bereitet mir große Sorge. Das neue Gesetz über ‚unerwünschte ausländische Organisationen‘ eröffnet eine weitere Möglichkeit, die für eine demokratische Entwicklung Russlands so unabdingbare Zivilgesellschaft weiter einzuschränken und international zu isolieren.
Austausch über Ländergrenzen hinweg bereitet den Weg für einen stärkeren Menschenrechtsschutz in aller Welt, und Dialog und gegenseitiges Verständnis der Menschen füreinander ist gerade in Krisenzeiten der Schlüssel für vertrauensvolle Beziehungen zwischen unseren Ländern in der Zukunft.
Ich appelliere an die russische Regierung, den internationalen Austausch in allen Bereichen zivilgesellschaftlichen Engagements stärker zu fördern und das Recht auf Meinungsfreiheit in Russland zu gewährleisten. Mehr ...

Termine

02.06.2015 19 Uhr
„Vater, Mutter, Stasi. Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates“

Buchvorstellung von Angela Marquardt
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09.06.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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11.08.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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Alle Termine...
Sie suchen den direkten Kontakt zu Jochen Köhnke? Schreiben Sie ihm einfach eine E-Mail an: jochen.koehnke@spd-muenster.de
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