Meldungen

Bild: Hagemann, Phillip (2014)
Ratsherr Philipp Hagemann
31.10.2014

Es geht am Preußenstadion voran

SPD begrüßt Strukturkonzept
„Dass es am Preußenstadion voran geht, begrüßen wir ausdrücklich“, erklären Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, und Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher, nach Bekanntwerden erster Pläne, die im Dezember im Rat beschlossen werden sollen: „Klar ist, dass über ein neues Bebauungsplanverfahren Rechtssicherheit am Stadion geschaffen werden muss, damit alle weiteren Baumaßnahmen auch Bestand haben können. Dazu gehört eben auch die Frage von Ausbau, Umbau und Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner.“ Davon unberührt sei natürlich die weitere Sanierung des Stadions, zu der die SPD-Fraktion unverändert stehe: „Wir sind hier als Stadt in der Pflicht des Eigentümers und haben dazu die notwendigen Mittel über den Haushalt bereitgestellt.

Der mit Verein, Fans und Öffentlichkeit erfolgreich geführte
BürgerInnendialog zum Preußenstadion werde noch in diesem Jahr fortgesetzt. Mehr ...

Bild: RotgrüneKooperationsvereinbarung
27.10.2014

Sozial. Nachhaltig. Modern.

SPD-Ratsfraktion stimmt Kooperationsvereinbarung mit Grünen einstimmig zu
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster hat in ihrer Sitzung am heutigen Abend die Kooperationsvereinabrung mit der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen/GAL einstimmig gebilligt. Die Vereinbarung findet sich im Volltext hier: Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
24.10.2014

Entscheidender Beitrag zu Bürgerservice und Wirtschaftlichkeit

SPD begrüßt Vorschläge zur Sanierung des Stadthauses 1
„Bürgerservice, Wirtschaftlichkeit und keine Privatisierung. Auf diese drei Schlagworte lässt sich das Konzept der Stadtverwaltung zur Sanierung des Stadthauses 1 bringen; Leitgedanken, die durch den Ratsantrag der SPD vom April 2013 zur Richtschnur der weiteren Planungen wurden. Wie sich jetzt zeigt: mit Erfolg,“ erklärt Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster zu den von der Verwaltung nun vorgestellten Planungen zur Sanierung des Stadthauses 1 in der Innenstadt. Mehr ...

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
24.10.2014

CDU auf gefährlichem Weg nach rechts

CDU Hiltrup verabschiedet sich vom Konsens in Flüchtlingsfragen
"Die CDU in Hiltrup hat einen gefährlichen Weg eingeschlagen", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Am gleichen Tag, an dem der CDU-Oberbürgermeister mögliche Standorte für neue Flüchtlingsunterkünfte vorstellt, die in einem Verfahren unter Beteiligung aller Fraktionen - auch der CDU - gefunden worden seien, beginne die CDU vor Ort mit der Organisation von Protest. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Schulpolitiker Robert von Olberg
24.10.2014

Offener Ganztag: Beschlusslage anders als Verwaltungsvorschlag

Irritiert zeigt sich die SPD über die heutige Berichterstattung der MZ zu den Ausschussdiskussionen der vergangenen Tage zur Verwaltungsvorlage „Neue Raumstandards im Offenen Ganztag“.

„Anders als die Berichterstattung suggeriert hat der Verwaltungsvorschlag zur Veränderung der Raumstandards im Offenen Ganztag weder im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, noch im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien in dieser Woche eine Mehrheit gefunden“, stellt Anne Schulze Wintzler, jugendpolitischer Sprecherin der SPD-Ratsfraktion richtig. „Auf Antrag von SPD und Grünen wurde mehrheitlich beschlossen, dass die geltenden Raumstandards beibehalten werden sollen und schulspezifische Lösungen der Raumprobleme erarbeitet werden sollen. Dabei soll insbesondere auch verstärkt auf die Kooperation mit außerschulischen Partnern und weiteren Trägern zurückgegriffen werden“, erläutert Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD. In der Darstellung der MZ sei dieser Vorschlag fälschlicherweise der CDU zugeschrieben worden. Mehr ...

Bild: Marquardt Thomas LT 2012
24.10.2014

Flüchtlingen ein sicheres Zuhause geben

Marquardt freut sich über mehr Unterstützung für Flüchtlinge in Münster durch das Land NRW
Münsters Landtagsabgeordneter Thomas Marquardt (SPD) sieht die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sehr positiv: „Ich halte es für richtig, dass das Land NRW die Mittel für die Flüchtlingshilfe nochmals erhöht hat. Die 28%ige Erhöhung der Landespauschale für Flüchtlingshilfe in den Kommunen auf nunmehr 183 Millionen Euro unterstreicht den Willen der Landesregierung, den in Not geratenen Flüchtlingen aus aller Welt ein sicheres Zuhause in Deutschland zu geben. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Ratsherr Robert von Olberg
23.10.2014

Robert von Olberg: „CDU hat Parteipolitik über Sachpolitik gestellt“

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Ratsfraktion auf das Abstimmungsverhalten der CDU in den Ausschüssen zur aktuellen Vorlage zur Jugendhilfe an Förderschulen. Mit der Vorlage schlägt die Verwaltung vor, die bestehenden Jugendhilfe-Angebote an der Albert-Schweitzer-Schule und an der Uppenbergschule mit ihren Teilstandorten in Kinderhaus, Roxel und Hiltrup bis Ende 2017 fortzusetzen. Die CDU-Fraktion hat sowohl am Dienstag im Schulausschuss als auch am Mittwoch im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien diese Vorlage abgelehnt. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
23.10.2014

Rot-grüne Vereinbarung sieht zwei neue Bäder vor

"Wir werden die schwarz-gelbe Kürzungspolitik bei den Bädern beenden und mit zwei neuen Bädern die nötige Sportinfrastruktur schaffen, die bei demnächst über 300.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nötig ist", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. Er freue sich, dass es in den Verhandlungen gelungen sei, die auseinanderliegenden Positionen beider Fraktionen zusammenzuführen. Der Kahlschlag, den CDU und FDP 2007 und 2008 mit dem Abriss mehrerer Bäder vorgenommen hätten, sei ein schwerer Fehler gewesen, den es zu korrigieren gelte.

Deswegen sehe die Vereinbarung vor, in der kommenden Wahlperiode zwei neue Hallenbäder zu bauen.
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Termine

03.11.2014 20:00 Uhr
Initiative Europa Sozial&Demokratisch

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09.11.2014 11:00 Uhr
Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe - welche Rolle kann Deutschland in internationalen Konflikten spielen?

Christoph Strässer und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Münster laden zu einer Diskussionsveranstaltung ein.
Mehr Infos...

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