Filmporträt Jochen Köhnke - Oberbürgermeister für Münster

Meldungen

Bild: Strässer, Christoph (2014, vor SPD-Fahne)
Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter
31.03.2015

Hilfen für syrische Flüchtlinge werden aufgestockt: 255 Millionen Euro aus Deutschland

Strässer vertritt die Bundesregierung bei der internationalen Geberkonferenz in Kuwait
Am gestrigen Dienstag fand in Kuwait zum dritten Mal eine humanitäre Geberkonferenz für Syrien und die Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens statt. Rund 80 Staaten sowie diverse regionale und internationale Organisationen waren eingeladen. Christoph Strässer, Bundestagsabgeordneter für Münster und Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, vertrat die Bundesregierung bei der Konferenz, die unter der Leitung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, stand.
„Die Menschen in der Region leiden noch immer stark unter den Folgen des Konfliktes in Syrien“, erklärt Strässer, „mehr als 12 Millionen Menschen sind innerhalb Syriens sowie in angrenzenden Staaten auf der Flucht. Die humanitäre Situation ist extrem besorgniserregend, deshalb hat die Bundesregierung eine Aufstockung der Mittel für Humanitäre Hilfe in Syrien um insgesamt 255 Millionen Euro beschlossen“. Mehr ...

Bild: Sonderparteitag zu Freihandelsabkommen (2015)
28.03.2015

SPD Münster sagt JA zum fairen und nachhaltigen Welthandel

Sonderparteitag im Handwerkskammer-Bildungszentrum
Über drei Stunden leidenschaftliche Debatten, unzählige engagierte Wortbeiträge, und am Ende ein deutlicher Beschluss: Auf ihrem Sonderparteitag hat die SPD Münster am Freitagabend den Antrag "JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA!" der ASJ Münster mit großer Mehrheit angenommen. Damit spricht sich die SPD in Münster für den sofortigen Abbruch der Verhandlungen zu TTIP und TISA sowie vergleichbarer Verträge aus und setzt sich fortan u.a. für ein neues und transparentes Verhandlungsmandat ein, das zum Ziel hat, soziale und ökologische Mindeststandards für den Welthandel zu etablieren. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2014)
Robert von Olberg
28.03.2015

Robert von Olberg: „Lewe und Weber verletzen die Spielregeln erheblich“

Grobes Foulspiel im demokratischen Prozess
„Ein solches Foulspiel widerspricht allen Spielregeln des geordneten demokratischen Ringens und ist ein dramatischer Niveauverlust der politischen Auseinandersetzung“, so kommentiert Ratsherr Robert von Olberg, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, die Tatsache, dass eine E-Mail des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Jung an Oberbürgermeister Lewe und den CDU-Fraktionschef Stefan Weber am Samstag Teil der Berichterstattung der Westfälischen Nachrichten wurde. Mehr ...

Bild: Schulze, Svenja
27.03.2015

NRW investiert 2 Millionen Euro in den Straßenerhalt in Münster

Münster profitiert von einer Aufstockung des Programms für Bestandsinvestitionen in Landesstraßen, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Svenja Schulze mitteilt. "Wir geben in diesem Jahr insgesamt 10 Millionen Euro mehr für den Erhalt der Landesstraßen in NRW aus. Zwei Millionen Euro fließen in zwei wichtige Projekte in Münster", erläutert Schulze. Dabei gehe es um die L585 zwischen Wolbeck und Münster, den Kappenberger Damm zwischen der Stadtgrenze und dem neuen Autobahnanschluss sowie die L885 nördlich von Amelsbüren. Mehr ...

Bild: Kersting, Mathias (2014)
Mathias Kersting, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
27.03.2015

SPD fühlt sich durch Innenstadt-Forum bestätigt

„Wir freuen uns, dass die „Initiative Starke Innenstadt“ (ISI) ihren Fokus in Zukunft stärker auf die Verknüpfung von stationärem und Online-Handel legen möchte“, erklärt Mathias Kersting, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster. „Die SPD-Fraktion hat mit ihrem Antrag an den Rat ‚Münster – Einkaufsstadt 4.0‘ den Vorsatz zum Ausdruck gebracht, die Chancen der immer stärker voranschreitenden Digitalisierung in Münster besser als bisher nutzen zu wollen.“ Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Wirtschaftsförderung einen Diskussions- und Konzeptionsprozess in Kooperation mit lokalen Akteuren einzuleiten. Im Rahmen dieses Prozesses sollen Umsetzungsmöglichkeiten für die Einkaufsstadt 4.0 entstehen. Die Verlagerung von stationärem zu Online-Handel stellt für den Einzelhandel in den Innenstädten eine große Herausforderung dar. Münster soll auch in Zukunft eine attraktive Einkaufsstadt bleiben, daher muss die Stadt auf die veränderten Rahmenbedingungen reagieren. „Wenn wir es schaffen, den stationären und den Einzelhandel sinnvoll miteinander zu verknüpfen und so die Vorteile beider Bereiche für unsere Stadt zu nutzen, sichern wir den Bestand des Einzelhandels und damit die Attraktivität unserer Stadt für die Zukunft.“ Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
27.03.2015

Katholikentag: Bangemachen gilt nicht, Herr Oberbürgermeister

„Wir sehen den Oberbürgermeister in der Pflicht, jetzt nicht Drohkulissen von der Absage des Katholikentags an die Wand zu malen, sondern die Verhandlungen mit dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) so zu führen, dass eine für alle Seiten befriedigende Lösung gefunden wird. Der Rat hat zuallererst beschlossen, dass er einen Katholikentag in Münster begrüßt. Die Unterstützung soll durch Sachleistungen erfolgen und städtische Infrastruktur bereitzustellen. Wir wollen mit dem Katholikentag keinen Gewinn im Stadtsäckel machen, aber die Verschuldung über Kassenkredite für einen Barzuschuss zu erhöhen, verbietet sich angesichts der Haushaltslage,“ erklärt Dr. Michael Jung, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster, angesichts der vom Oberbürgermeister für möglich gehaltenen Verlegung des Austragungsortes für 2018. Mehr ...

Bild: Schulze, Svenja
24.03.2015

Schulze: „NRW gibt so viel Geld für Bildung aus wie noch nie“

„NRW gibt so viel Geld für die Bildung aus wie nie zuvor“, reagiert die münsteraner SPD-Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Svenja Schulze auf den Vorwurf von CDU-Politikern aus Münster, die zusätzlichen BAföG-Mittel kämen nicht bei den Hochschulen an. Auch im Ländervergleich, so Schulze, müsse sich NRW nicht verstecken. Mehr ...

Bild: Kollmann, Thomas (2014)
Thomas Kollmann, Vorsitzender des Sozialausschusses im Rat der Stadt Münster
24.03.2015

SPD: Weiterentwicklung der Ombudsstelle auf den Weg gebracht

In der morgigen Ratssitzung wird die Weiterentwicklung der Ombudsstelle (V/0077/2015) beschlossen. Bereits im Sozial und Haupt-und Finanzausschuss mit einigen Änderungen von SPD, Grünen und Piraten verabschiedet, greift die Vorlage die bisherigen Probleme der Ombudsstelle auf und entwickelt die Aufgaben und Funktionen der Ombudsstelle weiter. Mehr ...

Termine

14.04.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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25.04.2015 10:30 Uhr
Unterbezirks-Parteitag der SPD Münster

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12.05.2015 19:30 Uhr
Vorstand der SPD Münster

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Alle Termine...
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