Meldungen

Bild: Strässer, Christoph (2014)
Christoph Strässer, MdB
16.10.2014

Christoph Strässer und Anneka Beck zum Welternährungstag

Anlässlich des Welternährungstags weisen die Frauenbeauftragte der SPD Münster, Anneka Beck, und der münstersche SPD-Bundestagsabgeordnete, Christoph Strässer, auf die besondere Betroffenheit von Frauen im Zusammenhang mit Hunger hin.
„Laut dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen leiden Frauen öfter und stärker unter Hunger als Männer. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass Frauen in der Regel die ersten sind, die zugunsten ihrer Familie auf Essen verzichten“, erläutert Beck. Mehr ...

Bild: Marquardt Thomas LT 2012
15.10.2014

Marquardt zu Gesprächen beim ASB: Rettungsdienste der Hilfsorganisationen gut aufgestellt

Kürzlich traf sich Thomas Marquardt, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Münster I, zum Gespräch mit André Weber, Vorstandsvorsitzenden des Regionalverbands Münster des Arbeiter-Samariter-Bundes, und dessen Geschäftsführer Dirk Winter. Vor Ort informierte sich der 55-jährige Parlamentarier über die Tätigkeit der Hilfsorganisation.
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Bild: Feldmann, Doris (2014)
Ratsfrau Doris Feldmann
13.10.2014

SPD gegen generelles Tierverbot in Kitas

Eine Gefährdung von Kindern durch Tiere darf es in Kitas und Schulen nicht geben. Die SPD fordert daher eine genaue Untersuchung, wie es zu dem Hundebiss in einer Kinderhauser Kita kommen konnte.

Gleichzeitig spricht sich die SPD jedoch gegen ein generelles Tierverbot in Bildungseinrichtungen aus. „Wir brauchen eine erhöhte Wachsamkeit – jedoch keinen blinden Aktionismus“, so kommentiert Ratsfrau Doris Feldmann die Überlegungen der Stadt, Tiere in Kitas künftig grundsätzlich zu verbieten. Mehr ...

Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel
13.10.2014

Klimapolitisch absurde Zustände auf dem Strommarkt

„Aktuell sind die Kraftwerke am wirtschaftlichsten, die man aus Klimagesichtspunkten aus dem Markt drängen müsste. Das ist absurd“, so Ratsfrau Maria Winkel, Sprecherin der SPD-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster.

Die Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD) der Stadtwerke Münster am Hafen könne bis zu 50 % des Strombedarfs der Stadt Münster erzeugen, die Fernwärmeerzeugung decke 20 % des Wärmebedarfs in Münster. Durch die emissionsarme KWK-Anlage leisteten die Stadtwerke einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz. "Und dennoch ist die GuD-Anlage nicht rentabel, denn immer mehr subventionierter Ökostrom führt zu einem Verfall der Strompreise. Wir brauchen hier eine politische Korrektur der Förderung, damit die Kraft-Wärme-Koppelung nicht zur Verliererin der Energiewende wird.“ Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer, MdB
12.10.2014

Christoph Strässer besucht türkisch-syrische Grenzregion


Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, reist vom 12.10.2014 (Sonntag) bis 16.10.2014 (Donnerstag) in die Türkei. Schwerpunkt der Reise ist die Situation von Flüchtlingen in der Grenzregion zu Syrien.

Strässer sagte hierzu vor seiner Reise:
Die Bilder der Kämpfe in Kobani lassen uns nicht kalt. Deutschland leistet seit Beginn der Krise humanitäre Hilfe in Syrien und den Nachbarländern. Angesichts der anhaltenden Flüchtlingswelle in der Türkei sehe ich jedoch, dass unsere Unterstützung auch mit zielgerichteten Maßnahmen für die Flüchtlinge aus Kobani deutlich verstärkt werden muss. Ich werde mich an der türkisch-syrischen Grenze aus erster Hand über die wertvolle Arbeit der Hilfsorganisationen informieren. Mehr ...

Bild: Strässer, Christoph (2014)
Christoph Strässer, MdB
10.10.2014

Zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe erklärte der Beauftragte der Bunderegierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer:

Am internationalen Tag gegen die Todesstrafe danke ich allen, die sich gegen diese grausame und unmenschliche Strafe einsetzen.

Wir sehen ermutigende Zeichen: Der Trend zur Abschaffung der Todesstrafe ist ungebrochen. Die Mitgliederzahl des Zweiten Fakultativprotokolls zum Zivilpakt über die Abschaffung der Todesstrafe ist auf 81 Staaten angewachsen. Auch ohne förmliche Abschaffung wenden über zwei Drittel der Staaten der Erde die Todesstrafe schon heute nicht mehr an.

Mit Sorge sehe ich, dass in einigen dieser Staaten der Diskurs über die Todesstrafe wieder an Boden gewinnt. Wir müssen hier sehr wachsam sein. Die Todesstrafe ist keine Eigenart bestimmter Kulturen oder Religionen. Es ist schockierend, wenn sie aus Berechnung in die politische Debatte eingeführt wird, um Unterstützung für politische Lager oder Ideen zu mobilisieren.

In diesem Jahr wird die Europäische Union mit Partnern weltweit erneut eine Resolution gegen die Todesstrafe in die Generalversammlung der Vereinten Nationen einbringen. Die Vorgängerresolution aus dem Jahr 2012 hat eine große Mehrheit der VN-Mitgliedstaaten unterstützt. Ich hoffe, dass wir dieses kraftvolle Signal gegen die Todesstrafe wiederholen und übertreffen können.

Die Todesstrafe hat im 21. Jahrhundert keinen Platz mehr. Die Bundesregierung wird sich auch weiter konsequent für ihre weltweite Abschaffung einsetzen. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
09.10.2014

Münster braucht mehr Bäder - nicht weniger

Mit Verwunderung reagiert die SPD auf die Erklärungen der CDU zur Bäderpolitik. "Für die SPD ist klar: Münster braucht mehr Schwimm- und Bademöglichkeiten als heute", betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung. "Natürlich haben wir deswegen keine Schließungen vereinbart, und natürlich wird es weiter ein Bad in Kinderhaus geben", versichert Gaby Kubig-Steltig, stellvertrende SPD-Fraktionsvorsitzende.
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Bild: Strässer, Christoph (2013)
Christoph Strässer, MdB
30.09.2014

Strässer schockiert über die Missbrauchsfälle in Flüchtlingsunterkünften

Zu den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Misshandlungsfällen in mehreren Flüchtlingsunterkünften in NRW erklärt der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer:
„Die mutmaßlichen Misshandlungsfälle in Flüchtlingsunterkünften schockieren mich zutiefst und ich verurteile sie aufs Schärfste. Mir ist unverständlich, was in diesen Menschen vorgeht.
Ich bin mir bewusst, dass die steigenden Flüchtlingszahlen eine große Herausforderung für viele Kommunen bedeutet. Dennoch sind derlei Übergriffe nicht zu tolerieren. Es sind nun alle Verantwortlichen - sowohl die private Betreiberfirma des Heims, European Homecare, als auch die Behörden – gefordert, die Hintergründe schnellstmöglich aufzuklären und falls nötig Maßnahmen zu ergreifen, dass solche Gewalttaten künftig nicht mehr vorkommen.
Den Flüchtlingen, die bei uns Schutz vor Krieg, Gewalt und Vertreibung suchen, muss in Deutschland ein menschenwürdiges Leben sichergestellt werden.“ Mehr ...

Termine

20.10.2014 20:00 Uhr
Initiative Europa Sozial&Demokratisch

Stammtisch
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03.11.2014 20:00 Uhr
Initiative Europa Sozial&Demokratisch

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