Meldungen

Bild: 2016_09_28 Wirtschaftsempfang SPD Bundestagsfraktion
Christoph Strässer MdB mit Ricardo Rehfeld, Claudio Garcia und Johannes Cebulla
30.09.2016

Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

Christoph Strässer lädt Start-up-Unternehmen aus Münster nach Berlin ein

In dieser Woche fand zum fünften Mal der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion statt. Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich im Reichstagsgebäude in Berlin, darunter auch das Start-Up-Unternehmen MatchInn aus Münster.
„Ich freue mich, dass ich mit den Gründern von MatchInn ein junges und vielversprechendes Unternehmen aus Münster nach Berlin einladen durfte“, resümiert Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer den Abend. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
30.09.2016

SPD erteilt CDU Nachhilfe in Gremienkunde

„Wenn Ratsfrau Marianne Koch als Vorsitzende der Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Anregung der KIB an die Verwaltung weiterleitet, handelt sie im Auftrag der KIB. Wenn die SPD-Fraktion etwas beantragt, handelt sie als Träger des gemeinsamen politischen Willens,“ erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die hinlänglich bekannten Usancen der Gremienarbeit.

„Dass der CDU bei der Stadthaussanierung jetzt die Kosten weggelaufen sind von 28 Millionen Euro in 2013 auf 38 Millionen Euro in 2016, schmerzt sicherlich nicht nur den Steuerzahler, sondern offensichtlich auch Herrn Weber. Allerdings ist das kein Grund für politisches Foulspiel,“ bringt Jung begrenztes Verständnis für die Lage der CDU auf. Mehr ...

Bild: Schulze, Svenja (2016, Besuch Erna-De-Vries-Schule | Foto: Pat Röhring)
30.09.2016

SPD fordert Investitionsoffensive für Ganztag und Fachräume

20,6 Mio. Euro aus Landesprogramm
Mit großer Freude nimmt die SPD zur Kenntnis, dass Münster aus dem Programm "Gute Schule 2020" der Landesregierung rund 20,6 Mio. Euro für Schulinvestitionen erhalten wird. "Das ist eine wirklich tolle Nachricht für Münsters Schulen. Das gibt Rückenwind für dringend benötigte Investitionen in unsere Schulen", erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt, sowie Robert von Olberg, schulpolitischer Sprecher der SPD im Rat. Mehr ...

Bild: Foto AK Sport Termin Antrag Rad- und Rollstrecke
SPD-Sportpolitiker*innen mit Vertreter*innen u. a. des Stadtsportbunds und des Radsportvereins
30.09.2016

„Planung einer Rad- und Roll-Rundstrecke für Münster prüfen“

SPD-Sportpolitiker*innen kamen mit Antragstellern ins Gespräch
„Uns war es wichtig, uns nicht nur anhand des Antrags über den Vorschlag für die Planung einer Rad- und Roll-Rundstrecke zu informieren, sondern auch das direkte Gespräch mit den beteiligten Vereinen zu suchen“, erläutert Ratsherr Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, den Anlass für einen gemeinsamen Termin des Arbeitskreises Sport der SPD-Fraktion mit Vertreter*innen des Stadtsportbundes, Radsportvereins und weiterer beteiligter Vereine. Am kommenden Mittwoch, 05. Oktober 2016, wird sich der Sportausschuss mit dem Antrag befassen. „Wir werden die Verwaltung beauftragen, den Antrag zu prüfen. Dabei sollen die möglichen Kosten genauso untersucht werden wie planungs- und umweltrelevante Aspekte“, so Hagemann. Mehr ...

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
29.09.2016

Metropolis-Hochhaus: Entscheidend ist eine Änderung der Wohnungsangebote

SPD-Fraktion reagiert auf Brief des Investors Kresing
"Entscheidend für eine Beilegung des Konflikts mit den Investoren Deilmann und Kresing ist eine klare und erkennbare Änderung der Mietangebote für das Metropolis-Hochhaus", stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Jung fest. "Nur wenn deutlich günstigere Mieten angeboten werden, kann von einer Erfüllung des Vertrags gesprochen werden. Wir werden das genau beobachten." Gestern hatten die Investoren in einem Brief versichert, auch den Mieterinnen und Mietern eine Kaltmiete von 8,50 € anzubieten. "Irgendwelche Tricks mit Möblierung, Concierge und Betreuung, die dann die Mieten verdoppeln und verdreifachen, müssen dabei ausgeschlossen sein", stellt Jung fest. Mehr ...

Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel
27.09.2016

Auf friedlichen Protest mit Gewalttätigkeit reagiert

AfD zeigt wahres Gesicht: SPD, GRÜNE und LINKE weisen Darstellung zurück
SPD, Grüne und LINKE, die mit anderen am vergangenen Samstag eine Menschenkette um den AfD-Stand bildeten, stehen im Gegensatz zur AfD für ein friedliches und humanes Miteinander in Münster, stellen die Fraktionen zur Demonstration am Samstag fest.

Gemeinsam mit anderen haben wir unsere demokratischen Rechte wahrgenommen und gegen die rassistische und fremdenfeindliche Hetze der AfD ein deutliches und friedliches Zeichen in Münster gesetzt. Wer auf einen friedlichen Protest aber mit Gewalttätigkeit reagiert, wie wir es aus den Reihen der AfD erlebt haben, zeigt mehr als deutlich, dass man sich außerhalb demokratischer und rechtlicher Regeln bewegt. Den Vorgang im Nachhinein auch noch als "lächerlich" zu bezeichnen, wie der AfD Kreisvorsitzende Helmut Birke, unterstreicht nur seine menschenfeindliche Gesinnung und zeigt sein wahres Gesicht. Wer auf Flüchtlinge schießen will, schreckt in Münster offensichtlich auch vor Tätlichkeiten nicht zurück. Dass von unserer Seite eine Bedrohung ausgegangen sein soll, weisen wir entschieden zurück. Dies belegen auch die mittlerweile zahlreichen veröffentlichen Fotos. Vielmehr haben wir nur auf friedliche Weise unser Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt, was die AfD auch mit körperlicher Gewalt zu verhindern suchte. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2016, Foto: Pat Röhring)
Robert von Olberg. Vorsitzender der SPD Münster
26.09.2016

Münsteraner Veith Lemmen wieder im SPD-Landesvorstand

SPD Münster zufrieden mit Landesparteitag der NRWSPD
„Das war ein guter Start in die Wahlkämpfe 2017“, resümiert Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster zufrieden den Verlauf des Landesparteitags der NRWSPD, welcher am Samstag in Bochum stattfand. „Die Partei steht geschlossen hinter unserer Ministerpräsidentin und Landesvorsitzenden Hannelore Kraft und hat die richtigen Ideen für weitere fünf Jahre Regierungsverantwortung in NRW“, ist von Olberg überzeugt. Kraft, die seit zehn Jahren den Landesverband als Vorsitzende führt, war am Samstag mit 98,45 Prozent der Stimmen in ihrem Amt bestätigt worden. Mehr ...

Bild: Metropolis Hochhaus 2016
Dr. Michael Jung und Thomas Fastermann vor dem Metropolis-Hochhaus
25.09.2016

Mondmieten beim Metropolis-Hochhaus

SPD: OB muss umgehend für Einhaltung der Ratsbeschlüsse sorgen
Mit Empörung reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die vor einigen Tagen begonnene Vermarktung der Appartements im neuen Hochhaus auf dem ehemaligen Metropolis-Gelände. "Der Rat hatte den Investor mit dem städtebaulichen Vertrag klar verpflichtet, mindestens 25 % der Wohnungen zu einer Kaltmiete von 8,50 € anzubieten. In den Vermietungsanzeigen des Investors werden die kleinen Apartments nun für 900 Euro angeboten", stellt Thomas Fastermann, planungspolitischer Sprecher der SPD, fest. "Das entspricht in keiner Weise der politischen Zielsetzung des Ratsbeschlusses, bei dem es ja darum ging, dass ein Teil der Wohnungen auch mit Preisbindung vermarktet werden sollte." Mehr ...

Termine
04.10.2016 19:00 Uhr
Vorstand der SPD Münster


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